Erfurt. Wo ist Digitalisierung sinnvoll und warum will Andreas Bausewein nicht für die SPD in den Stadtrat? Diese Fragen beschäftigen die Erfurter. Hier sprechen sie selbst.
Olaf Müller aus Erfurt über die Neuerungen am Hauptbahnhofs-Parkhaus: „Wieder einmal eine technische Spielerei. Ob es juristisch sauber ist, wage ich zu bezweifeln. Wer garantiert mir, dass nach der Ausfahrt meine Daten endgültig gelöscht werden. Oder wird so über die Hintertür eine Überwachung der Parkenden eingeführt. Ich finde, man jubelt immer etwas zu früh über digitalisierte Vorgänge. Man sollte mit der Digitalisierung lieber dort anfangen, wo es für den Bürger einen Nutzen hat“
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![Kameras blicken auf die Parkhaus-Einfahrt am Erfurter Hauptbahnhof. Kameras blicken auf die Parkhaus-Einfahrt am Erfurter Hauptbahnhof.](https://img.sparknews.funkemedien.de/406603241/406603241_1718717801_v1_1_200.jpeg)
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Missachtet Andreas Bausewein das Wählervotum?
Stefanie Gaugenrieder aus Gotha über die Erfurter Stadträte: „Herr Bausewein hat bei der Stadtratswahl 23.502 Stimmen erhalten. Tritt er sein ehrenamtliches Mandat an? Nein, was keine Überraschung ist. Immerhin hat er mit diesen Stimmen zu 8 Mandaten für die SPD-Liste beigetragen, ohne ihn wären es vielleicht 4 geworden? Für die Liste der ÖDP/Piraten wurden 4.831 Stimmen abgegeben, ausreichend für einen Sitz im Stadtrat. Herr Städter schließt sich nun der SPD-Fraktion an. Ob die Wählerinnen und Wähler der ÖDP/Piraten mit ihren Stimmen die SPD stärken wollten? Vermutlich nicht alle. Herr Stampf zieht nach. Den Slogan der Freien Wähler „Fernab von Parteipolitik“ ignorierend wird er jetzt Mitglied der Fraktion Die Linke. Ob das die Unterstützer der Freien Wähler mit ihren 6.111 Stimmen gut finden? Vielleicht nicht alle.
Nun hat der Stadtrat in der ersten Sitzung die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses namentlich gewählt. Alle vorgeschlagenen Personen wurden mehrheitlich bestätigt, bis auf die Vorschläge der AfD-Fraktion. Zwei Sitze bleiben also vorerst frei. Halte man von dieser Partei, was man will. Aber die Menschen in Erfurt haben ihr bei der Stadtratswahl 58.911 Stimmen gegeben. Offensichtlich zu wenig, um nach Meinung der Stadtratsmehrheit bei der Ausschussarbeit dabei sein zu dürfen. Kann man sich als besseren Demokraten bezeichnen, wenn man das Wählervotum so missachtet? Ich halte das eher für selbstgefällig und arrogant und fürchte, dass es demokratiezerstörend wirkt“
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![Oberbürgermeister Andreas Bausewein leitet am 12. Juni im Rathaus seine letzte Stadtrats-Sitzung. Oberbürgermeister Andreas Bausewein leitet am 12. Juni im Rathaus seine letzte Stadtrats-Sitzung.](https://img.sparknews.funkemedien.de/406564726/406564726_1718273825_v1_1_200.jpeg)
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