Kleinbrembach. Bürgermeisterbesoldung, Straßennamen, Radweg und Wappen standen auf dem Programm

Das zahlenmäßig größte Kommunalparlament im Landkreis Sömmerda hat noch einmal, zum zweiten und wohl auch zum letzten Mal, getagt. Selbst in Unterbesetzung, es waren nur 42 von 77 Mitgliedern des Buttstädter Übergangs-Landgemeinderats anwesend, hat selbst der Kreistag in voller Stärke und inklusive Landrat ein Mitglied weniger.

Das Landgemeindegremium fasste kurz vor den Wahlen, die es in seiner Abgeordnetenzahl auf dann nur noch 20 schrumpfen lassen, noch grundlegende Beschlüsse. Zum einen billigten die Landgemeinderäte mehrheitlich ihrem künftigen Bürgermeister die Besoldungsgruppe A14 zu. Den Vorschlag dazu hatte die Landgemeindeverwaltung nach Konsultationen mit den Bürgermeistern der Mitgliedsgemeinden gemacht. Er knüpft ohne Änderung an die bisher dem Buttstädter Verwaltungsgemeinschaftsvorsitzenden gewährte Einstufung an.

Die Besoldungsgruppe A14 lässt laut den seit 1. Januar 2018 gültigen Berechnungen je nach Steigerungsstufe ein monatliches Grundgehalt von zwischen 4141,39 Euro und 5631,48 Euro zu (Quelle: dbb, Beamtenbund und Tarifunion).

Der Beschluss wurde bei zwei Enthaltungen gefasst.

In weiteren Grundsatzbeschlüssen einigten sich die Landgemeinderäte auf ein Wappen, eine Flagge und ein Siegel für die Landgemeinde.

Schon 2001 hatte die Verwaltungsgemeinschaft Buttstädt laut dem Beauftragten für die Landgemeinde, Helfried Becker, entsprechende Überlegungen angestrengt, war aber damit gescheitert, weil sie keine Gebietskörperschaft war.

Die nach den strengen heraldischen Gesichtspunkten als zulässig erachtete Gestaltung greift die Buttstädter silberne Lilie auf blauem Schild auf und umgibt diese mit zehn, die Mitgliedsgemeinden symbolisierenden, roten Sternen.

Der Vorschlag wurde bei einer Gegenstimme bestätigt.

Der Beschluss wird nun dem Landesverwaltungsamt zur Prüfung und Genehmigung vorgelegt und soll anschließend in die vom neuen Landgemeinderat zu beschließende Hauptsatzung eingearbeitet werden.

Größere Diskussionen als die ersten Punkte entspannen sich um die nach der Landgemeindebildung erforderlichen Straßenumbenennungen. Im Territorium der Landgemeinde darf es keine doppelt vergebenen Straßennamen geben. Nachdem Helfried Becker die konstruktive Zusammenarbeit mit den Ortschaftsräten in dieser Sache herausgestrichen hatte, gab es aus Guthmannshausen aber doch noch einen Änderungswunsch. Man sei unglücklich mit der Bezeichnung Molkereistraße, die die bisherige Bahnhofstraße künftig als Namen führen solle, hieß es. Der neue Name habe keinerlei örtlichen Bezug. Nach einigem Hin und Her um Legitimierung, Prozedere und Dringlichkeit des Antrags wurde diesem schließlich stattgegeben. Guthmannshausens ehemalige Bahnhofstraße heißt künftig „An der Bahn“. Becker informierte zudem darüber, dass die Deutsche Post ab dem 1. Juli 2019 die Landgemeinde unter der einheitlichen Postleitzahl 99628 erfasst. Bisher trifft für Klein- und Großbrembach noch die 99610 zu.

Vergeben wurden zudem Aufträge für den Radwegebau zwischen Guthmannshausen und Olbersleben sowie in Hardisleben für insgesamt 447.000 Euro an eine Fachfirma aus Laucha. Die Maßnahmen müssen bis Ende November abgeschlossen sein.

Aus dem Paket herausgenommen wurde deshalb vorerst das Radwegprojekt entlang des Fußes der Weinberge zwischen Klein- und Großbrembach.

Dieses, so Becker, berge einen erhöhten Abstimmungsbedarf mit den zuständigen Behörden in sich und habe auch einen größeren Planungsaufwand.

Alte und neue Straßennamen

Buttstädt alt: Am Bahnhof, neu: Am Güterbahnhof; alt: Brauhausstraße, neu: Am Gänsebach; alt: Hauptstraße, neu: Michaelisstraße; alt: Hospitalgasse, neu: Kutschergasse; alt: Mühlgasse, neu: An der Wassermühle; alt: Sackgasse, neu: Wiesengasse; alt: Siedlung, neu: An dem Mittelwege

Eßleben-Teutleben alt: Hauptstraße, neu: Waldstraße; alt: Brauhausstraße, neu: Brunnenstraße; alt: Plan, neu: Tor; alt: Sackgasse, neu: Tor

Großbrembach alt: Am Anger, neu: Obermarkt

Guthmannshausen alt: Am Bahnhof, neu: Ladestraße; alt: Bahnhofstraße, neu: An der Bahn; alt: Bergstraße, neu: Große Bergstraße; alt: Brauhausstraße, neu: Brauhausgasse

Hardisleben alt: Bahnhofstraße, neu: Alte Bahnhofstraße; alt: Buttstädter Straße, neu: Gottlob-König-Straße; alt: Karlsplatz, neu: Unter den Linden; alt: Kirchplatz, neu: Am Pfarrhaus; alt: Krumme Gasse, neu: Johann-Mitternacht-Gasse; alt: Mannstedter Straße, neu: Straße nach Mannstedt; alt: Rastenberger Straße, neu: Gottlob-König-Straße; alt: Sackgasse, neu: Am Kindergarten

Kleinbrembach alt: Kirchgasse, neu: An der Kirche

Mannstedt alt: Buttstädter Straße, neu: An der Lossa; alt: Rastenberger Straße, neu: Töpfergasse; alt: Sackgasse, neu: Karlsplatz

Olbersleben alt: Bahnhofstraße, neu: Zur Pfefferminzbahn; alt: Enge Gasse, neu: schmale Gasse, alt: Rastenberger Straße, neu: Rastenberger Weg; alt: Schulgasse, neu: Max-Meyer-Olbersleben-Straße

Rudersdorf alt: Hauptstraße, neu: Rudersdorfer Hauptstraße

Armin Burghardt